Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: August 2025

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Progvision IT-Service (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“).

1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

1.1. Diese AGB gelten für alle Verträge über Dienstleistungen im Bereich der IT und Softwareentwicklung, die zwischen dem Anbieter und dem Kunden geschlossen werden.

1.2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

1.3. Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Dienstleistungen, nicht die Herstellung eines bestimmten Werks. Ein Erfolg im Sinne eines Werkvertrages ist daher nicht geschuldet.

2. Vertragsschluss und Leistungserbringung

2.1. Der Vertrag kommt durch die Annahme eines Angebots des Anbieters durch den Kunden zustande, sei es schriftlich, per E-Mail oder durch eine Bestätigung im Buchungssystem auf der Website des Anbieters.

2.2. Der Anbieter behält sich das Recht vor, zur Leistungserbringung Dritte als Subunternehmer einzusetzen.

2.3. Termine und Fristen für die Leistungserbringung sind unverbindlich, es sei denn, sie wurden vom Anbieter ausdrücklich schriftlich als "verbindlich" bestätigt. Die Einhaltung der Termine steht unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Mitwirkung des Kunden.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1. Die Preise für die Leistungen ergeben sich aus dem individuellen Angebot. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise. Gemäß § 19 Abs. 1 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

3.2. Sofern im Angebot nicht anders vereinbart, ist bei Projekten eine Anzahlung von 30 % des Gesamtpreises fällig. Die Restzahlung erfolgt nach Projektabschluss und Abnahme der Leistung.

3.3. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter vor, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen und die Leistungserbringung bis zur vollständigen Begleichung der offenen Forderungen einzustellen.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

4.1. Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Daten, Zugänge und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.

4.2. Der Kunde stellt sicher, dass die überlassenen Inhalte (Texte, Bilder, Marken etc.) frei von Rechten Dritter sind oder er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung dieser Pflichten entstehen.

4.3. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, verlängern sich die Leistungsfristen entsprechend. Sollte die Verzögerung eine weitere Leistungserbringung unmöglich machen, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und die bis dahin erbrachten Leistungen in Rechnung zu stellen.

5. Abnahme und Mängelgewährleistung

5.1. Nach Fertigstellung des Projekts erfolgt die Abnahme der Leistung. Der Kunde ist verpflichtet, die Leistung innerhalb einer angemessenen Frist zu prüfen und schriftlich abzunehmen. Geringfügige Mängel, die die Funktion der Leistung nicht beeinträchtigen, berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

5.2. Bei berechtigten und vom Kunden fristgerecht gerügten Mängeln ist der Anbieter zur Nacherfüllung verpflichtet. Der Anbieter hat das Recht, Mängel nach eigener Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beseitigen.

6. Nutzungsrechte und Eigentumsvorbehalt

6.1. Sämtliche Rechte an den vom Anbieter erstellten Werken (Code, Designs, Konzepte etc.) verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung beim Anbieter.

6.2. Mit der vollständigen Zahlung räumt der Anbieter dem Kunden das einfache, räumlich und zeitlich unbegrenzte Nutzungsrecht an den erbrachten Leistungen ein. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

7. Haftung

7.1. Der Anbieter haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

7.2. Die Haftung ist in jedem Fall auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

7.3. Die Haftung für den Verlust von Daten ist ausgeschlossen, wenn der Kunde seiner Pflicht zur regelmäßigen und ordnungsgemäßen Datensicherung nicht nachgekommen ist.

8. Geheimhaltung und Datenschutz

8.1. Der Anbieter verpflichtet sich, alle ihm zur Kenntnis gelangenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Kunden streng vertraulich zu behandeln.

8.2. Es gelten die Bestimmungen der Datenschutzerklärung, die auf der Website abrufbar ist. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und zum Zweck der Vertragserfüllung.

9. Schlussbestimmungen

9.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

9.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

9.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.